BR-E-05: Kategorie E mit einem Steuersatz ungleich 0

Die Meldung BR-E-05 bedeutet: Eine Rechnungsposition trägt die Steuerkategorie E für steuerbefreite Umsätze, nennt aber einen Steuersatz, der nicht 0 ist, zum Beispiel 19. Das kann passieren, wenn eine Rechnung ohne Umsatzsteuer aus einer Vorlage mit Steuersatz entsteht. Diese Seite zeigt die Stelle in UBL und in CII und die Angaben, die zur Kategorie E gehören.

Was die Regel verlangt

BR-E-05 ist eine Regel der Norm EN 16931. Sie betrifft jede Rechnungsposition (BG-25), deren Kategorie-Code (BT-151) den Wert E hat: In einer solchen Position muss der Steuersatz (BT-152) 0 sein. Kategorie und Steuersatz dürfen einander also nicht widersprechen.

Der Kleinunternehmer-Fall

Nach § 19 Absatz 1 Umsatzsteuergesetz ist der Umsatz eines Kleinunternehmers steuerfrei; die Voraussetzungen nennt die Seite E-Rechnung für Kleinunternehmer. In einer XRechnung lässt sich das abbilden, indem jede Position die Steuerkategorie E mit Steuersatz 0 erhält und die Datei einen Befreiungsgrund nennt, zum Beispiel den Text „Kein Ausweis von Umsatzsteuer, da Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG“. Ob diese Abbildung und diese Formulierung für Ihre Rechnungen passen, klären Sie bitte mit Ihrer Steuerberatung.

Die Meldung entsteht in diesem Fall, wenn die Kategorie schon auf E steht, in der Position aber noch ein Satz wie 19 oder 7 eingetragen ist.

Wo Kategorie und Steuersatz in UBL stehen

In UBL 2.1 stehen beide Angaben in cac:ClassifiedTaxCategory, innerhalb von cac:Item der jeweiligen cac:InvoiceLine:

<cac:ClassifiedTaxCategory>
  <cbc:ID>E</cbc:ID>
  <cbc:Percent>0</cbc:Percent>
  <cac:TaxScheme>
    <cbc:ID>VAT</cbc:ID>
  </cac:TaxScheme>
</cac:ClassifiedTaxCategory>

Steht in cbc:Percent ein anderer Wert als 0, ist BR-E-05 verletzt.

Wo Kategorie und Steuersatz in CII stehen

In UN/CEFACT CII stehen beide Angaben in ram:ApplicableTradeTax, innerhalb von ram:SpecifiedLineTradeSettlement der jeweiligen Position:

<ram:ApplicableTradeTax>
  <ram:TypeCode>VAT</ram:TypeCode>
  <ram:CategoryCode>E</ram:CategoryCode>
  <ram:RateApplicablePercent>0</ram:RateApplicablePercent>
</ram:ApplicableTradeTax>

Der Steuersatz ist hier das Element ram:RateApplicablePercent.

Was zur Kategorie E noch gehört

Die Position ist nur eine von mehreren Stellen. Zur Kategorie E gibt es weitere Regeln, die zusammen mit BR-E-05 auftreten können:

• BR-E-01: Enthält die Rechnung eine Position mit Kategorie E, braucht sie genau eine Umsatzsteueraufschlüsselung (BG-23) mit Kategorie E.
• BR-E-09: In dieser Aufschlüsselung ist der Steuerbetrag (BT-117) 0.
• BR-E-10: Die Aufschlüsselung nennt einen Befreiungsgrund als Text (BT-120) oder als Code (BT-121).
• BR-DE-16: Auch bei Kategorie E muss die Datei die Umsatzsteuer-ID (BT-31) oder die Steuernummer (BT-32) des Verkäufers oder einen Steuervertreter (BG-11) enthalten.

Enthält eine Rechnung nur Positionen der Kategorie E, ist damit der Gesamtbetrag der Umsatzsteuer (BT-110) 0, und der Gesamtbetrag mit Umsatzsteuer (BT-112) ist gleich dem Gesamtbetrag ohne Umsatzsteuer (BT-109).

So beheben Sie die Meldung

1. Entscheiden Sie zuerst, was richtig ist: die Kategorie oder der Steuersatz.
2. Ist die Position steuerbefreit, setzen Sie ihren Steuersatz auf 0. Sehen Sie dann nach, ob die Aufschlüsselung mit Kategorie E den Steuerbetrag 0 und einen Befreiungsgrund enthält.
3. Soll die Position besteuert werden, ist E die falsche Kategorie. Für Umsätze mit einem Steuersatz über 0 kennt die Norm die Kategorie S. Dann müssen auch die Aufschlüsselung und die Summen die Steuer enthalten.
4. Berichtigen Sie die Rechnung in dem Programm, das sie erzeugt hat, erstellen Sie die Datei neu und prüfen Sie sie erneut.

Welche Kategorie für Ihren Umsatz zutrifft, ist eine steuerliche Frage und keine Frage des Dateiformats. Diese Seite beantwortet sie nicht.

Was die Regel nicht abdeckt

BR-E-05 betrifft nur Positionen. Für Zu- und Abschläge auf Dokumentenebene mit Kategorie E gibt es eigene Regeln, und andere Kategorien wie Z, AE, K, G oder O haben ihre eigenen Regelgruppen. Ein Prüfprogramm, das nur einen Teil dieser Regeln auswertet, ersetzt nicht den KoSIT-Validator. Weitere Meldungen erklärt die Übersicht XRechnung-Fehler beheben; Summenfehler behandelt die Seite BR-CO-10 und BR-CO-14: Summenfehler.